260 Fokus 118 (2020) Heft 7-8 Zukunftsbündnis Schiene Mit der Unterzeichnung eines Schienenpaktes zur Stärkung des Bahnsektors und Vorstellung eines „Masterplan Schienenverkehrs“ soll der Personen- und Güterverkehr auf der Schiene in Deutschland gestärkt werden. Der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, der Bahn-Beauftrage der Bundesregierung, Enak Ferlemann, der DB-Vorstandsvorsitzende Dr. Richard Lutz und Vertreter der Wirtschaft und Verbände unterzeichneten am 30. Juni 2020 im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) einen Schienenpakt zur Stärkung des Bahnsektors und stellten einen „Masterplan Schienenverkehr“ [1] vor. Die Umsetzung des Deutschlandtakts wurde gestartet. Mit dem Schienenpakt wird ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Der Bundesverkehrsminister und der Bahnbeauftragte hatten zu Beginn der Legislaturperiode das „Zukunftsbündnis Schiene“ gestartet. Über zwei Jahre hatten Experten aus 27 Verkehrs- und Infrastrukturunternehmen, der Bahnindustrie, Gewerkschaften, Wirtschaftsverbänden, Kunden-, Branchen- und Umweltorganisationen, die Verkehrswissenschaft, dem BMVI, dem Eisenbahnbundesamt und der Bundesnetzagentur in diversen Arbeitsgruppen unter dem Dach des Zukunftsbündnisses intensiv zusammengearbeitet und Vorschläge für eine starke und wettbewerbsfähige Eisenbahn in Deutschland entwickelt. Der Schienenpakt wird hier wörtlich zitiert. Schienenpakt des Zukunftsbündnis Schiene 1. Der Schienenverkehr der Zukunft ist die zentrale Grundlage für eine moderne Mobilität und leistet einen wesentlichen Beitrag für das Erreichen der Klimaschutzziele. Aus diesem Grund haben der Schienensektor sowie die Nutzer des Personen- und Güterverkehrs und das BMVI im Zukunftsbündnis Schiene erstmals einen Masterplan für den gesamten Schienenverkehrssektor in Deutschland entwickelt. Der vorliegende Schienenpakt dokumentiert das gemeinsame Verständnis, dass dieser Masterplan die Grundlage für die Zukunft des Schienenverkehrs ist. 2. Die klimafreundliche Bahn wird einen großen Beitrag zur Reduzierung der CO2 -Emissionen im Verkehrsbereich leisten, wenn jetzt die richtigen Weichenstellungen erfolgen; deshalb bekennen wir uns zu den Zielen des Masterplans Schienenverkehr: – Wir brauchen in Deutschland deutlich mehr Eisenbahn, mehr Strecken und Gleise, mehr Kapazität für Personen- und Güterverkehr, um die Herausforderungen auch im Hinblick auf den Klimawandel erfolgreich zu gestalten. – Wir wollen eine starke Verschiebung des Modal Splits zugunsten der umweltfreundlichen Schiene erreichen und streben bis zum Jahr 2030 eine Verdopplung der Fahrgastzahlen im Personenverkehr und eine Erhöhung des Marktanteils im Güterverkehr auf mindestens 25% an. – Wir setzen uns in unseren jeweiligen Verantwortungsbereichen dafür ein, dass Pünktlichkeit, guter Service und hohe Qualität das Markenzeichen der Eisenbahnen in Deutschland sind. – Wir werden mit einem leistungsfähigen Schienenverkehrssektor die Eisenbahn zum Verkehrsmittel des 21. Jahrhunderts machen und so auch die Antwort auf die Mobilitätsbedürfnisse in einem immer weiter zusammenwachsenden Europa bieten. 3. Wir werden gemeinsam folgende Maßnahmen im Sinne des Masterplans zügig angehen, um die Attraktivität des Schienenverkehrs zu erhöhen: – Wir realisieren den Deutschlandtakt als Leitkonzept des Ausbau- und Kapazitätsmanagements für eine leistungsfähigere und pünktlichere Eisenbahn (siehe AG1). – Wir erhöhen durch eine Erweiterung und Digitalisierung der Infrastruktur die Kapazität des Schienennetzes für eine wachsende und zuverlässigere Eisenbahn (siehe AG2). – Wir schaffen die Voraussetzungen für eine flexiblere und wettbewerbsfähigere Eisenbahn (siehe AG3). – Wir treiben den Lärm- und Klimaschutz für eine leisere und klimafreundliche Eisenbahn voran (siehe AG4). – Wir fördern die Innovation und Forschung im Schienenverkehr und machen Deutschland so zum Leitmarkt und Leitanbieter für eine innovativere Eisenbahn (siehe AG5). – Wir gewinnen durch gute Arbeitsbedingungen hochmotivierte und qualifizierte Fachkräfte für eine attraktivere Eisenbahn (siehe AG6). – Wir setzen dauerhaft die Maßnahmen des Masterplans Schienengüterverkehr sowie das Innovationscluster „Digitale Schiene“ für eine zukunftsfähige Eisenbahn um.
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